Der Weg zum Öxit

• Wir wollen einen friedlichen & demokratischen Austritt Österreichs aus der EU.
• Der Beitritt zur EU ist auf Grundlage einer Volksabstimmung erfolgt, auch der Austritt sollte wieder auf Grundlage einer Volksabstimmung erfolgen.
• Die Volksabstimmung wird im österreichischen Parlament beschlossen.
• Bei der Volksabstimmung können die Österreicher dann für einen EU-Austritt abstimmen.
• Nach erfolgreicher Volksabstimmung würde die Bundesregierung das Verfahren für den EU-Austritt gem. Art. 50 der EU-Verträge einleiten, zwei Jahre danach würde der EU-Austritt in Kraft treten.
• Im Laufe dieser zwei Jahre würde die Bundesregierung mit der EU den Austrittsvertrag und die Verträge verhandeln, die das zukünftige Verhältnis regeln (z.B. bezüglich Handel, Verkehr und Elektrizität).
• Da Österreich kein Nordirland hat und man aus den Fehlern, die die Briten gemacht haben, durchaus einiges lernen kann, wird der Öxit wird wesentlich leichter werden, als es der Brexit war.