Zivilgesellschaftliche Aufarbeitung der Covid-Maßnahmen
Das im Februar 2023 in Aussicht gestellte Vorhaben, die Entscheidungsfindungsprozesse und Covid-Maßnahmen der Regierung zu evaluieren und in einem offenen Dialog mit Maßnahmenkritikern auf ihre tatsächlichen Folgen zu untersuchen, wurde durch einen Auftrag für eine sozialwissenschaftliche Studie ersetzt. Statt der am 15. Februar 2023 angekündigten “Fehlerkultur”, in der “eigene Fehler auch benannt werden”, werden die Probleme nur in der “Wissenschaftsskepsis” der Maßnahmenkritiker gesucht. Die Bundesregierung wird ihre eigenen Fehler nicht offen aufarbeiten. Nachdem auch der Österreichische Nationalrat keinerlei Aktivitäten zu einer tatsächlichen Aufarbeitung der von Parlament und Regierung zu verantwortenden Covid-Maßnahmen setzt, kann die tatsächliche Aufarbeitung nur autonom durch die Zivilgesellschaft erfolgen. Wir wollen diese Aufgabe in Form eines offen und agil organisierten Projekts übernehmen. Das bedeutet, die Teilnahme an diesem Projekt ist grundsätzlich offen und die Umsetzung des Projekts erfolgt in einer Kombination demokratischer Prinzipien mit modernen Management-Methoden aus der Software-Entwicklung, siehe agiles Manifest. Die Aufarbeitung wird damit iterativ in Sprints organisiert:
- Jeder Sprint hat einen genau definierten Zeitraum, typischerweise 2-3 Wochen.
- Am Anfang jedes Sprints steht die Sprintplanung mit dem gesamten Team: Aufgaben für den Sprint werden besprochen, der Aufwand geschätzt und Teammitglieder melden sich (freiwillig!) für die Umsetzung der einzelnen Aufgaben. Beispiel für eine Aufgabe: Eine vollständige Liste aller Covid-Maßnahmen erstellen.
- Während des Sprints bearbeiten Teammitglieder ihre Aufgaben grundsätzlich autonom und selbständig, aber es kann unbürokratisch organisierte Zusammenarbeit innerhalb und ausserhalb des Teams geben.
- In der Sprintplanung können auch regelmäßige kurze Checkpoints vereinbart werden, zum Beispiel 15-Minuten-Videocalls zum Abgleich des aktuellen Standes.
- Am Ende jedes Sprints werden Ergebnisse präsentiert, analysiert und dokumentiert.
- Im Zweifel ist alles transparent und öffentlich, also aufgezeichnete Videocalls und öffentlich zugängliche Dokumentation
- Grundsätzlich hohes intellektuelles Niveau, aber Eigenverantwortung vor Hierarchie: Wer sich eine Aufgabe zutraut, übernimmt sie und ist für das Ergebnis verantwortlich
- Kompetenz vor Status: Keine “Experten”, sondern kompetente Arbeit auf Grundlage von (dokumentierten!) Originaldaten
Das Projekt hat folgende Ziele:
- Dokumentation der von offizieller Seite im Umfeld der Covid-Maßnahmen aufgestellten Behauptungen
- Dokumentation der Entscheidungsfindungsprozesse im Vorfeld der Covid-Maßnahmen
- Dokumentation der Covid-Maßnahmen und ihrer offiziellen Begründungen
- Dokumentation des Wissenstands offizieller Einrichtungen zu Covid und erwartbaren Auswirkungen der Covid-Maßnahmen
- Dokumentation des zur Zeit der Covid-Maßnahmen allgemein verfügbaren Wissensstandes
- Dokumentation der Veränderung des Wissensstandes seit der jeweiligen Covid-Maßnahme
- Dokumentation der tatsächlichen Folge der jeweiligen Covid-Maßnahme
- Gegenüberstellung von behaupteten und tatsächlichen Auswirkungen der Covid-Maßnahmen
- Dokumentation der Argumentation der Bundesregierung zur Verteidigung der juristischen Korrektheit der Covid-Maßnahmen, insbesondere im Zusammenhang mit Verfahren vor Höchstgerichten
- Dokumentation der nach Auslaufen der Covid-Maßnahmen erfolgten Maßnahmen zuständiger Stellen zur Erhebung der tatsächlichen Folgen der Maßnahmen
- Schlussfolgerungen für zukünftige Maßnahmen
- Bewertung der Performance offizieller Einrichtungen in Hinblick auf die Erfüllung ihrer Kernaufgaben während der Covid-Jahre
Nachdem sowohl die Bundesregierung als auch die mit ihr verbundene “Impfpflichtallianz” die Covid-Maßnahmen vor allem mit der “Rettung von Menschenleben” begründet hat, ist bei der Bewertung der Maßnahmen ein besonderer Fokus auf die umfassende Gegenüberstellung der durch die Covid-Maßnahmen vermeideten und verursachten Todesfälle zu erwarten.
Das Projekt der zivilgesellschaftlichen Aufarbeitung der Covid-Maßnahmen soll im Juni 2023 starten, in jedem Sprint Ergebnisse liefern und voraussichtlich bis Ende 2023 weiterlaufen.
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