Oliver Hoffmann 2022

Am 29. Juli 2022 habe ich angeboten, bei der Wahl zum Österreichischen Bundespräsidenten zu kandidieren, siehe Video von der Podiumsdiskussion alternativer Wahlwerber in Hard in Vorarlberg. Damit war ich einer von zwanzig alternativen Partei- und Massenmedien-unabhängigen Wahlwerbern bei dieser Wahl, siehe Profil auf bundespraesidentschaftswahl.at. Ich habe sehr deutlich gemacht, welche Ziele ich als Bundespräsident erreichen will und wie ich diese Ziele mit den in der Verfassung vorgesehenen Kompetenzen des Bundespräsidenten erreichen kann und werde, siehe unter anderem mein Interview mit Max Pucher. In der Abstimmung mit den Füßen sind dann aber nicht genügend Österreichische Wahlberechtigte auf ihr Gemeindeamt gegangen, um ihre Unterstützung für mich offiziell zu dokumentieren. Daher werde ich bei der Wahl zum Österreichischen Bundespräsidenten am 9. Oktober nicht am Stimmzettel stehen. Als Demokrat respektiere ich dieses Ergebnis. Ich bedanke mich bei allen für die Österreichische Demokratie Engagierten, insbesondere natürlich bei denen, die meine Kandidatur unterstützt haben, und wünsche den im ausreichenden Ausmaß schriftlich unterstützten Wahlwerbern und Österreich einen fairen Wahlkampf und das beste mögliche Wahlergebnis. Im Folgenden als historische Referenz mein Angebot für Österreich:

Ziele

Österreich ist in der schwersten Krise seit Ende des letzten Weltkriegs. Die Schwere der Krise ist noch gar nicht in vollem Umfang in der Öffentlichkeit bekannt, weil Bundesregierung und Parlamentsparteien vor allem damit beschäftigt sind, ihre eigenen Fehler zu verstecken und die Berichterstatung in den Massenmedien zu manipulieren. Das muss aufhören. Unsere Republik ist verpflichtet, die Menschen zu entlasten und ihnen, auch Dir, mehr Freiraum zu schaffen, damit wir alle gestärkt aus der Krise herauskommen. Der Bundespräsident kann sehr viel dazu beitragen. Daher setze ich mir selbst für meine Präsidentschaft folgende Ziele:

1. Nachhaltige und spürbare, auch finanzielle, Entlastung der Menschen durch dauerhafte Senkung und teilweise Abschaffung von Steuern und Abgaben
2. Konsequenter Rückbau der staatlichen Bürokratie und Einsparungen in der Bundesverwaltung
3. Transparente Arbeit der Bundesregierung und laufende Einbindung der Menschen in die Entscheidungsfindung über Internet

Diese Ziele sind mit den in der Verfassung vorgegebenen Kompetenzen des Bundespräsidenten erreichbar.

Weg zur Zielerreichung

Im Gegensatz zu allen anderen Wahlwerbern spreche ich nicht diffus von “warnenden Worten”, einer “Vision für Österreich” oder einer “Gesamtreform der Demokratie”, die nur mit einer 2/3-Mehrheit im Parlament möglich wäre. Ich kündige nur an, was ich auch selbst erreichen kann und erreichen werde. Indem ich die wenigen, aber wichtigen Möglichkeiten, die ein Bundespräsident hat, auch konsequent einsetze.

Der Bundespräsident ist nach der Österreichischen Verfassung der Chef der Bundesverwaltung und damit auch der Chef der Bundesregierung. Der Bundespräsident wählt den Bundeskanzler frei aus und kann über die Wahl des Bundeskanzlers indirekt sowohl die gesamte Bundesregierung als auch ihr Regierungsprogramm bestimmen. Wenn sich die Bundesregierung nicht an diese Vorgaben hält, kann sie der Bundespräsident jederzeit absetzen und eine neue Bundesregierung einsetzen. Damit ist vollkommen klar, dass nicht die Parlamentsparteien für eine Bundesregierung und ihre Arbeit verantwortlich sind, sondern der Bundespräsident.

Natürlich muss der Bundespräsident auch mit dem Parlament zusammenarbeiten. Aber die auch jetzt noch immer von fast allen Wahlwerbern aufgestellte Behauptung, wonach der “Bundespräsident Mehrheiten im Nationalrat respektieren” müsse, ist irreführend. Selbstverständlich sind der Nationalrat und seine Mehrheitsverhältnisse zu respektieren. Aber der Respekt gilt für beide Seiten. Auch der Nationalrat muss den Bundespräsidenten und seine Regierung respektieren. Das einzige, was eine Bundesregierung wirklich vom Nationalrat braucht, ist eine Zustimmung zu steigenden Staatsausgaben. Eine sparsame Bundesregierung kann mit dem Nationalrat auf Augenhöhe verhandeln. Eine Bundesregierung braucht im Nationalrat nur eine Mehrheit für einzelne Gesetze. Für sich selbst braucht eine Bundesregierung nur den Rückhalt des Bundespräsidenten. Weil nur der Bundespräsidient eine Bundesregierung angeloben kann. Die oft von Parlamentsparteien und ihrem Umfeld in den Raum gestellte Drohung, eine parteiunabhängige Bundesregierung umgehend mit Misstrauensantrag abzusetzen, entspringt einem überkommenen Denken in alten Verhaltensmustern und würde im Endeffekt wenig bewirken. Wenn die Parlamentsparteien aus reiner Dialogverweigerung einer gut arbeitenden, aber parteiunabhängigen Bundesregierung das Misstrauen aussprechen würden, kann ich die selben Personen am nächsten Tag wieder angeloben. Ich will und werde die Arbeit der Bundesverwaltung ergebnisorientiert und transparent für spürbare Verbesserungen der Menschen einsetzen:

1. Unmittelbar nach meiner Wahl werde ich eine Stellenanzeige für die Position des Bundeskanzlers veröffentlichen und die Zeit zwischen Wahl und Angelobung für Bewerbungsgespräche mit potentiellen Bundeskanzlern nützen. Ein Entwurf der Stellenanzeige für den nächsten Bundeskanzler ist schon jetzt online. Die Bewerbungsgespräche werden dann öffentlich im Internet übertragen, damit öffentlich dokumentiert ist, was mein Auftrag an den oder die zukünftigen Bundeskanzler/in sein wird und welche Zusagen der oder die Kandidat/in gemacht hat.
2. Innerhalb 24 Stunden nach meiner Angelobung werde ich die derzeitige Bundesregierung entlassen und den neuen Bundeskanzler angeloben. In den folgenden Tagen wird dann die neue, vollkommen parteiunabhängige, Bundesregierung angelobt, siehe Interview mit dem Telegram-Kanal Der Interviewer - Jede Meinung ist gefragt!. Diese Bundesregierung wird ein mit mir transparent und öffentlich erarbeitetes Regierungsprogramm befolgen, welches jedenfalls die Erreichung der oben angeführten Ziele beinhaltet.
3. Ich werde sicherstellen, dass die gesamte Arbeit der Bundesregierung vollkommen transparent verrichtet wird und ich werde mich persönlich darum kümmern, dass die Anliegen der Menschen bei jeder einzelnen Initiative der Bundesregierung berücksichtigt werden, indem ich die Möglichkeiten des Internet proaktiv für einen dauerhaften und ergebnisorientierten Dialog mit den Menschen in Österreich nütze. Es wird keine bezahlten Regierungsinserate in Massenmedien mehr geben und auch keine an befreundete Journalisten geleakte Regierungsentwürfe, siehe auch mein Interview mit der Internationalen Medienvereinigung für Frieden. Die direkte Kommunkation mit allen Menschen in Österreich wird die derzeit übliche Manipulation der öffentlichen Meinung über Massenmedien ersetzen.
4. Darüber hinaus werde ich laufend die Regierungsarbeit kontrollieren und die Umsetzung spürbarer Verbesserung für Österreich und die Menschen in Österreich sicherstellen. Es wird ein bis zwei Mal im Monat live über Internet übertragene Koordinationstreffen zwischen mir und dem Bundeskanzler geben, in denen die Erreichung der gesetzten Ziele überprüft und die neuen Ziele definiert werden. Ich werde auch fallweise an Ministerratssitzungen teilnehmen und die Ministerratssitzungen werden ebenfalls live im Internet übertragen.
5. Ich werde alle Gesetze und Verordnungen vor meiner eventuellen Unterschrift auf ihre Verträglichkeit mit der Österreichischen Verfassung und allen Grund- und Freiheitsrechten überprüfen. Wenn es schwerwiegende Bedenken gibt, dass ein Gesetz oder eine Verordnung gegen Verfassung, ein Grundrecht oder ein Freiheitsrecht verstoßen könnte, dann werde ich nicht auf ein Urteil des Verfassungsgerichtshofs warten, sondern meine Unterschrift so lange verweigern, bis die Bedenken ausgeräumt sind, siehe auch mein Interview mit der Österreichischen Partei die Basis. Wenn Parlament und Bundesregierung wissen, dass ich proaktiv Verfassung, Grundrechte und Freiheitsrechte schütze, werden auch keine Gesetze oder Verordnungen auf meinem Schreibtisch landen, die sich diesbezüglich in einer Grauzone befinden. Wir werden das dann im Vorfeld klären und damit wird weitgehend sichergestellt, dass Gesetze und Verordnungen bessere Qualität haben und man nicht erst auf den Verfassungsgerichtshof warten muss, um schlechte Gesetze und Verordnungen loszuwerden.
6. Ich werde mich aktiv dafür einsetzen, die in letzter Zeit teilweise chaotisch wuchernde Einmischung des Staates in allen Bereichen des Lebens zurückzufahren. Über die Mitwirkung bei der Bildung der Bundesregierung und über die Mitwirkung bei der Erstellung des Regierungsprogramms werde ich bewirken, dass die derzeit oft willkürliche Ungleichbehandlung von Personen und Gruppen zurückgefahren wird. Sowohl bei der Umsetzung bestehender Gesetze als auch bei der Erstellung von Regierungsvorlagen für neue oder geänderte Gesetze und Verordnungen wird die von mir angelobte Regierung in allen Fällen nach einem Weg suchen, staatliche Willkür zu beenden und durch einfache, gerechte und stabile Regeln zu ersetzen.

Das ist alles verfassungskonform, professionell und ergebnisorientiert. Ich werde den Handlungsspielraum der Bundesregierung verkleinern, damit Dein Handlungsspielraum größer wird.

Am 3. September ist es zu spät

Ein Bundespräsident ist in Österreich 6 Jahre im Amt. In dieser Zeit kann man sehr viel verbessern. Wenn man wirklich etwas verändern will. Den Großteil der Ziele kann ich aber sogar innerhalb des ersten Jahres nach mein Angelobung umsetzen. Das ist mein Angebot. Ob ich im Oktober wirklich am Stimmzettel zur Wahl stehen werden, entscheidest Du. Indem Du entweder nichts tust und damit weitere 6 Jahre Parteienherrschaft unterstützt. Oder auf Dein Gemeindeamt gehst und eine Unterstützungserklärung unterschreibst.

1. Formular für die Unterstützungserklärung ausdrucken
2. Formular am Gemeindeamt, an dem man gemeldet ist vor den Augen des Magistratsbeamten unterschreiben und beglaubigen lassen
3. Beglaubigtes Formular mit der Post an mich schicken

Ich bin wirklich parteiunabhängig und finanziere meine Kandidatur ausschließlich über Spenden. Ich bin kein Berufspolitiker, aber ich kenne mich genügend im politischen System aus, um das umzusetzen, was ich ankündige, siehe unter anderem mein politischer Lebenslauf.