Politischer Lebenslauf Oliver Hoffmann

Demokratie zeichnet sich nicht dadurch aus, dass Experten und Berufspolitiker bestimmen, was passiert. Demokratie lebt vom politischen Engagement normaler Staatsbürger. Ich habe die Adresse demokratie.at 1998 reserviert, damals hat sich sonst kaum jemand für das Internet als Mittel zur Demokratisierung interessiert. In den Jahrzehnten davor und danach war ich immer wieder auf unterschiedliche Weise politisch tätig, wenn ich einen konkreten Bedarf gesehen habe, mich einzubringen. Mein Engagement war immer projektorientiert, mit einem konkreten Ziel und zeitlich befristet. Dazwischen habe ich mich immer wieder ins Privat- und Berufsleben zurückgezogen. Wenn die Projekte primär die Förderung der Demokratie in Österreich zum Ziel hatten, wurde ein wesentlicher Teil der Aktivität auf dieser Website abgebildet, wie zum Beispiel beim Antreten der Plattform Direkte Demokratie, die mittlerweile auf demokratie-plattform.at übersiedelt ist. Aber viele politischen Projekte waren offline, insbesondere in der Zeit vor der allgemeinen Verfügbarkeit des Internet. Im Akademischen Gymnasium Wien habe ich meine ersten Erfahrung in Politik als Klassensprecher gemacht. Damals haben Schuldirektion und Lehrer Druck auf Schul- und Klassensprecher ausgeübt und meine Klassenkollegen hatten Angst vor Repressionen. Ich wollte meinen Beitrag dazu leisten, dass diese Art des Drucks abgebaut wird, was dann auch gelungen ist. Während des Studiums habe ich den öffentlich ausgetragenen Kampf der Informatiker um bessere Studienbedingungen an der Technischen Universität Wien mit organisiert und wurde dann auch ein paar Mal in diverse Verhandlungen und Gremien als Studentenvertreter delegiert. Ziel waren mehr Räume, Professoren und Assistenten für die zunehmende Zahl an Informatikstudenten, dieses Ziel wurde erreicht. Von 1995 bis 2000 war ich im Liberalen Forum aktiv. Einerseits war ich Teil des Kernteams im 4. Wiener Gemeindebezirk, habe den Wahlkampf 1996 maßgeblich mitgestaltet und war dann Bezirksrat in Wieden. Andererseits habe ich den bundesweiten parteiinternen Ausschuss zur Informationsgesellschaft gegründet und geleitet, womit das Liberale Forum die erste Österreichische Partei wurde, die sich für die Einhaltung von Grundrechten im Internet eingesetzt hat. Das hat dann unter anderem zur aktuellen Stunde Moderne Medien im Netz der Fahndungsmethoden im Nationalrat geführt. Meine Ziele für das Engagement im Liberalen Forum waren die Mitwirkung auf lokaler Ebene und das Einbringen meiner inhaltlichen Kompetenz in neuen Themen wie Internet, was beides erfolgreich war. Nach einer weiteren siebenjährigen Pause wollte ich 2008 herausfinden, warum alle Parlamentsparteien ein Frauenprogramm haben und keine ein Männerprogramm und was passiert, wenn jemand ein Signal setzt, dass es jetzt auch eine politische Vertretung für Männeranliegen gibt. Daher habe ich die Männerpartei gegründet. Die Männerpartei war von mir inhaltlich tendenziell liberal aufgestellt, der Fokus war auf Gleichberechtigung für Männer in allen Lebensbereichen. Aber kurz nach der Gründung wurde ich von einer Flut von Anfragen getrennter oder in Trennung befindlicher Väter überschwemmt, dadurch war die Partei dann fast nur in diesem Themenbereich aktiv. Ein einigermassen objektiv geschnittenes Interview zur damaligen inhaltlichen Ausrichtung gibt es noch immer auf Youtube. 2010 hat sich die Männerpartei zusammen mit anderen Gruppierungen für direktdemokratische Anliegen eingesetzt und ich habe als Spitzenkandidat der Plattform Direkte Demokratie (DEM) bei Wiener Regionalwahlen kandidiert. Nach meinem Rückzug wurde die Männerpartei 2013 von Hannes Hausbichler übernommen und ich habe mich bis 2021 nicht aktiv politisch betätigt, mit Ausnahme eher vermittelnder oder moderierender Funktionen wie in der Diskussion über Männerpolitik der Liste Jetzt und der immer wieder vorgebrachten Forderung nach Einbau einer elektronischen Abstimmungsanlage im Nationalrat. Auf den Auswuchs staatlicher Willkür in Covid-Zeiten habe ich zuerst mit dem Versuch reagiert, “meinen” Volksvertretern im Österreichischen Parlament klar zu machen, wie unlogisch und gleichzeitig gefährlich die Argumentation für die diversen mit Covid begründeten Maßnahmen von Anfang an war. Meine offizielle Stellungnahme zum “Impfpflichtgesetz” vor der Behandlung im Nationalrat hat dann in der Feststellung kulminiert: “Jeder einzelne Abgeordnete, der gegen dieses Gesetz stimmt, wird ein Hinweis darauf sein, dass der Österreichische Nationalrat überhaupt noch seine Funktion als Volksvertretung wahrnehmen kann oder soll.” Leider sind die Abgeordneten ihrer Pflicht zur Konsultation mit ihren Wahlberechtigten nicht nachgekommen und haben in der Folge in ihrer überwiegenden Mehrheit sehr deutlich gemacht, dass dieses Parlament seine Funktion als Volksvertretung nicht wahrnimmt und ein Dialog mit diesen Abgeordneten daher nutzlos ist. In der Folge habe ich meine Ablehnung dieser Parteienoligarchie auf unterschiedliche Weise deutlich zum Ausdruck gebracht und auf vielfache Art darauf hingearbeitet, die verstreuten Dissidenten zu einer geeinten Widerstandsbewegungen zusammenzuschließen. Im Frühling 2022 wurden dazu Grundsätze und Ziele für die Österreichische Bürgerrechtsbewegung formuliert. Im Sommer 2022 habe ich kurzfristig meine Bereitschaft erklärt, bei der Wahl zum Österreichischen Bundespräsidenten zu kandidieren, mit dem erklärten Ziel, eine Bundesregierung ohne jegliche Parteienvertreter zu bilden, siehe die Übersicht auf der Seite zur Bundespräsidentschaftswahl 2022. Im Frühling 2024 habe ich mich mit dem Wahlbündnis ÖXIT um eine Kandidatur bei der EU-Wahl beworben, erneut mit der Kernbotschaft “Es reicht!”. Die Kandidatur von Liste Madeleine Petrovic und MFG Österreich – Menschen Freiheit Grundrechte bei der Nationalratswahl 2024 habe ich mit einer Entscheidungshilfe in Form eines Interviews unterstützt. Nach der Nationalratswahl 2024 habe ich die Parlamentarische Bürgerinitiative zur Entlassung der Bundesregierung Nehammer-Kogler gestartet.